Der Schuldbrief

Der Schuldbrief verbrieft wertpapiermässig (infolge Novation, ZGB 855 Abs. 1) eine abstrakte (einredefreie) Forderung, die untrennbar mit dem Pfandrecht verbunden ist.

Eckdaten:

  • Verkehrs- und Sicherungsfunktion
  • Wertpapier
  • Novation der Forderung (Einredenausschluss)
  • persönliche Haftung des Schuldners (neben der Sachhaftung)
  • Ausgestaltung als Namenschuldbrief (Übertragung durch Besitzesübergabe des Schuldbriefes mit Indossament auf der Titelrückseite) oder als Inhaberschuldbrief (Übertragung durch blosse Titelübergabe)
  • Einsatz als Drittpfand möglich

Der Schuldbrief kann vom Eigentümer, ohne dass ein Gläubiger vorhanden ist, errichtet (ursprünglicher Eigentümertitel) oder nach Beendigung eines Kreditverhältnisses nicht gelöscht, sondern im eigenen Besitz gehalten werden (nachträglicher Eigentümertitel).

Es ist zulässig, dass Eigentümerschaft und Schuldnerschaft auseinanderfallen (ZGB 845 Abs. 1); ungeklärt ist, ob der Gläubiger nach Tilgung seiner Forderung den Titel dem Grundeigentümer oder dem ehemaligen Schuldner auszuhändigen hat (vorgängige vertragliche Klärung empfehlenswert); in exotischen Fällen kann strittig sein, ob der ursprüngliche Schuldner in bestimmten Fällen auch nach einer Handänderung und trotz Anerkennung des neuen Eigentümers als Schuldner durch die Bank noch als Schuldner des Titels persönlich haftet (eine Folge davon, dass im Titel wie im Grundbuch ein Schuldnerwechsel nicht nachgeführt werden kann). Demgegenüber kann sich der (Grundpfand-)Gläubiger – auch nach einem Gläubigerwechsel – im Grundbuch als aktueller Berechtigter eintragen lassen (sog. Gläubigerregistervormerk / Vorteil: Meldepflichten des Grundbuchamtes). Die sichere Titelauslieferung nach Errichtung des Schuldbriefes ist nur gewährleistet, wenn ihr ein Pfandvertrag zwischen Gläubiger und Pfandeigentümer zugrundeliegt. Bei Errichtung in Form eines (ursprünglichen) Eigentümerschuldbriefes kann der Eigentümer den Zustellauftrag jederzeit frei widerrufen (OR 404) und den Titel an eine andere Person leiten lassen.

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